Rechtshinweis

Einleitung

Dieser rechtliche Hinweis (im Folgenden „Hinweis“) gilt für alle Inhalte und Dienstleistungen, die auf der Website der Robert-Schuman-Krankenhäuser (www.hopitauxschuman.lu) (im Folgenden „Webseite“) angeboten werden, und für jeden Benutzer/jede Benutzerin dieser Seite (im Folgenden „Benutzer“, „Sie“, „Ihr“ oder „Sie selbst“).

Anerkennung des Hinweises

Durch die Nutzung, den Zugriff auf oder den Besuch der Website erkennt der Benutzer den Hinweis an und stimmt er seiner Einhaltung zu.
Sie müssen den Hinweis, einschließlich der Dokumente, auf die darin verwiesen wird, sorgfältig und vollständig lesen, bevor Sie die Webseite nutzen, da der Hinweis eine rechtsverbindliche Vereinbarung zwischen Ihnen und den Robert-Schuman-Krankenhäusern darstellt, die Ihre Rechte, Pflichten und Verantwortlichkeiten im Umgang mit den Robert-Schuman-Krankenhäusern definiert.

DURCH DIE NUTZUNG DER WEBSITE ERKLÄREN SIE SICH MIT DEM RECHTSHINWEIS EINVERSTANDEN UND BESTÄTIGEN SIE, DASS SIE DIE DARIN ENTHALTENEN INFORMATIONEN VERSTANDEN HABEN.

Sie bestätigen sich vergewissert zu haben, dass die von Ihnen verwendete Computerkonfiguration keinen Virus oder andere „Schadsoftware“ enthält und dass sie in einwandfreiem Zustand ist. Die Robert-Schuman-Krankenhäuser können gegebenenfalls nicht zur Verantwortung gezogen werden.

Editor, Host und Eigentümer

Die Website hopitauxschuman.lu und ihr Inhalt sind Eigentum der Robert-Schuman-Krankenhäuser mit Sitz in 9 Rue Edward Steichen L-2540 Luxemburg, die im Handels- und Gesellschaftsregister Luxemburg unter der Nummer B210963 eingetragen sind.

Leitung und Veröffentlichung sind in Händen von Frau Sandra Thein, dem Geschäftsführer der Robert-Schuman-Krankenhäuser.

Die Webseite wurde von der Kommunikationsagentur binsfeld, 14 Place du Parc, L-2313 Luxemburg, LUXEMBURG, entworfen, gestaltet und entwickelt.

Sollten Ihnen auf der Webseite Unregelmäßigkeiten oder Probleme auffallen, dann informieren Sie bitte binsfeld: info@binsfeld.lu

Die Webseite ist in Frankreich von der Firma OVH, 2 rue Kellermann BP 80157, gehostet. 59100 Roubaix, FRANKREICH.

Durch die Fortsetzung seines Webseitenbesuchs akzeptiert der Benutzer vorbehaltlos die folgenden Bedingungen.

Die Robert-Schuman-Krankenhäuser behalten sich außerdem das Recht vor, die Nutzungsbedingungen dieser Webseite jederzeit zu ändern. Die Robert-Schuman-Krankenhäuser raten daher allen Nutzern, sich regelmäßig über die aktuelle Fassung der Nutzungsbedingungen der Website zu informieren.

Für Beanstandungen wenden Sie sich bitte an den Editor der Webseite: service.communication@hopitauxschuman.lu

Nutzung der Webseite

Der Nutzer ist vollständig und ausschließlich für alle Inhalte oder Informationen verantwortlich, die er auf der oder über die Website an die Robert-Schuman-Krankenhäuser übermittelt.

Der Nutzer verpflichtet sich, die Webseite mit der gebotenen Sorgfalt zu nutzen, die Rechte der Gesellschaften der Robert-Schuman-Krankenhäuser oder ihrer Kunden nicht zu verletzen und ihnen keinen Schaden zuzufügen.

Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, das Ansehen der Robert-Schuman-Krankenhäuser, ihrer Kunden oder Dritter nicht zu schädigen, sie nicht zu verleumden, zu beleidigen, zu belästigen oder zu bedrohen und keine Geräte, Unterprogramme oder Softwares zu verwenden, die das ordnungsgemäße Funktionieren der Webseite beeinträchtigen könnten.

Der Nutzer darf keine ungenauen, unrichtigen, unvollständigen, unzuverlässigen oder irreführenden Informationen übermitteln.

Sie verpflichten sich gegenüber den Robert-Schuman- Krankenhäusern ausdrücklich und formell, die Webseite nicht zu folgenden Zwecken zu nutzen:

  • für andere Zwecke als Ihren persönlichen, nicht-kommerziellen Gebrauch;
  • Informationen im Namen anderer zu übermitteln oder andere dabei zu unterstützen, ohne die ausdrückliche vorherige Zustimmung der Person einzuholen, für die diese Informationen übermittelt werden;
  •  für illegale Zwecke oder Zwecke, die der Rechtshinweis untersagt. Insbesondere dürfen Sie die Webseite nicht in einer Weise nutzen, die die Infrastruktur der Robert-Schuman-Krankenhäuser beschädigen, deaktivieren, überlasten oder beeinträchtigen könnte;
  • für die Beteiligung an kriminellen Aktivitäten, einschließlich des Versuchs, sich durch Hacking oder andere Mittel unbefugten Zugang zu Informationen zu verschaffen, die von anderen über die Webseite, Computersysteme oder Netzwerke, die mit den Robert-Schuman-Krankenhäusern verbunden sind, übermittelt wurden;
  • für die Erstellung von Abwandlungen, die irgendein Element der Robert-Schuman-Krankenhäuser enthalten, Reverse Engineering durchzuführen oder die Quellcodes einer Software aufzubrechen oder zu versuchen, darauf zuzugreifen oder sie in irgendeiner Weise zu verändern.

Gegenstand und Inhalte der Webseite

Die Webseite hopitauxschuman.lu hat folgenden Zweck:

  • Präsentation der Gruppe der Robert-Schuman-Krankenhäuser, ihrer Aktivitäten und Dienstleistungen, ihres Ansatzes, ihrer Neuigkeiten und Veranstaltungen sowie ihrer verschiedenen Einrichtungen;
  • Vorstellung der verschiedenen Fachbereiche, Krankheiten und Behandlungen der Robert-Schuman-Krankenhausgruppe;
  • Patienten können über die Webseite Informationen über die verschiedenen Einrichtungen abrufen, das Ärzteverzeichnis konsultieren und einen Termin mit einem Arzt vereinbaren/ verwalten;
  • Information der Patienten über ihren Aufenthalt in den Robert-Schuman-Krankenhäusern;
  • Information der Fachkräfte des Gesundheitswesens über die verschiedenen Dienstleistungen der Robert-Schuman-Krankenhäuser, einschließlich medizinischer Fortbildungen und Konferenzen sowie der in den Robert-Schuman-Krankenhäusern offenen Stellen;
  • Information der Besucher der Robert-Schuman-Krankenhäuser, insbesondere über die Bedingungen des Besuchs (Öffnungszeiten, praktische Informationen, Anweisungen usw.);
  • Präsentation verschiedener Notfalldienste der Robert-Schuman-Krankenhäuser;
  • Kontaktaufnahme mit den Robert-Schuman-Krankenhäusern für die Nutzer der Webseite.
  • Bereitstellung für die Nutzer der Webseite von pädagogischen Werkzeugen und interaktiven Dienste im Rahmen der Gesundheitserziehung

Die Robert-Schuman-Krankenhäuser behalten sich das Recht vor, den Inhalt der Website jederzeit und ohne vorherige Ankündigung zu korrigieren oder zu ändern. Sie sind allein für die Auswahl, Verwendung und Auslegung der Daten, die Sie einsehen, abfragen und an die Website übertragen, verantwortlich.

Geistiges Eigentum

Die Robert-Schuman-Kliniken sind Eigentümer, Besitzer oder Inhaber des gesamten geistigen Eigentums bezüglich der Webseite, insbesondere, aber nicht ausschließlich, was Marken, Handelsnamen, Rechte an Datenbanken, Prozesse, Software, Patente, Urheberrechte, Design, Logos, Berechnungen, Algorithmen und Domainnamen angeht. Die Robert-Schuman-Krankenhäuser behalten sich alle Rechte an dem genannten geistigen Eigentum vor.

Sämtliches Material, das direkt oder indirekt mit der Webseite in Verbindung steht oder verlinkt ist, ist Eigentum der Robert-Schuman-Krankenhäuser und ist durch Urheberrecht, Markenrecht und andere geltende Gesetze geschützt.

Ausschließliches Eigentum der Robert-Schuman-Krankenhäuser sind insbesondere, unbeschadet der Vollständigkeit der folgenden Aufzählung: die Marken, Dienstleistungsmarken und Logos der Robert-Schuman-Krankenhäuer sowie alle anderen Inhalte und Materialien, insbesondere Namen, Bilder, Logos, Software, Texte, Grafiken, Daten, Preise, Änderungen, Tabellen, Diagramme, Videos und Audiodateien (unabhängig von ihrem Format und ihrer Art), die sich auf die Robert-Schuman-Krankenhäuser beziehen oder sie in irgendeiner Form identifizieren (z. B. Texte, Grafiken, Bilder, Audiodateien, Videos, HTML-Code, Schaltflächen, Marken, Software, Logos usw.) (nachfolgend „HRS-Marken“).

Das Kopieren, Reproduzieren, Ändern, Neuveröffentlichen, Hochladen, Posten, Übertragen, Streichen, Sammeln oder anderweitige Verteilen der HRS-Marken, egal in welcher Form oder mit welchen Mitteln, ob manuell oder automatisch ist untersagt, wie auch die Genehmigung, Ermöglichung oder Unterstützung dieser Tätigkeiten. Die Verwendung der HRS-Marken auf einer anderen Website oder in einem Computernetzwerk zu einem anderen Zweck ist strengstens untersagt. Eine solche unbefugte Nutzung kann geltende Rechte an geistigem Eigentum verletzen und als solche gegen das Urheberrecht, das Markenrecht und andere geltende Gesetze verstoßen und straf- oder zivilrechtliche Folgen nach sich ziehen.

Ausnahmsweise und in Ermangelung eines gegenteiligen Hinweises ist die Vervielfältigung der Texte der Webseite für nicht-kommerzielle Zwecke und insbesondere für Bildungszwecke nur unter strikter Einhaltung der folgenden vier (4) Bedingungen gestattet:

  • die Verbreitung ist kostenlos;
  • die Integrität der verwendeten Dokumente wird eingehalten: keinerlei Bearbeitungen und keinerlei Änderungen;
  • die Webseite wird ausdrücklich als Quelle angeführt, es wird darauf hingewiesen, dass die Vervielfältigungsrechte vorbehalten und eingeschränkt sind;
  • im Vorfeld wird eine schriftliche Genehmigung der Geschäftsführung der Robert-Schuman-Krankenhäuser eingeholt.

Die in diesen Absätzen enthaltenen Bestimmungen gelten, soweit anwendbar, auch für Dritte bzw. deren Produkte und Dienstleistungen.

Zugang zur Webseite

Die Robert-Schuman-Krankenhäuser stellen sicher, dass die Website zugänglich ist. Die Robert-Schuman-Krankenhäuser können jedoch nicht für die vorübergehende Nichtverfügbarkeit der Website aufgrund von Wartungs- oder Verbesserungsarbeiten an der Website oder aus technischen Gründen, für die sie nicht verantwortlich sind, verantwortlich gemacht werden.  Die Robert-Schuman-Krankenhäuser behalten sich das Recht vor, dem Benutzer jederzeit und ohne vorherige Ankündigung den Zugang zur Website zu verweigern.

Links zu anderen Webseiten

Die Webseite kann Links zu externen Websites enthalten, die für Sie von Interesse sein können.

Die Robert-Schuman-Krankenhäuser sind für die Inhalte dieser Webseiten Dritter, zu denen Sie über die Website der Robert-Schuman-Krankenhäuser Zugang erhalten haben, nicht verantwortlich.

Die Robert-Schuman-Krankenhäuser verfügen über keine Möglichkeit, den Inhalt dieser Webseite Dritter, die ja völlig unabhängig von den Robert-Schuman-Krankenhäusern sind, zu kontrollieren.

Darüber hinaus bedeutet ein Link zwischen der Webseite und einer Webseite eines Dritten in keiner Weise, dass die Robert-Schuman-Krankenhäuser den Inhalt dieser Webseite und erst recht nicht deren Nutzung in irgendeiner Weise billigen.

Wir sind bestrebt, die Integrität der Website zu schützen und freuen uns über jede Rückmeldung zu externen Webseiten, auf die die Webseite verweist.

Sicherheit

Die Webseite der Robert-Schuman-Krankenhäuser entspricht den aktuellen Sicherheitsstandards. Die Robert-Schuman-Krankenhäuser können nicht für Viren oder bösartige Software auf der Website verantwortlich gemacht werden.

Die Robert-Schuman-Krankenhäuser bemühen sich nach Kräften, den Nutzern verfügbare und geprüfte Informationen oder Tools zur Verfügung zu stellen, können aber nicht für Fehler oder veraltete Informationen verantwortlich gemacht werden. Die auf der Webseite enthaltenen Informationen stellen unter keinen Umständen eine Zusage in irgendeiner Angelegenheit und in irgendeinem Bereich dar. Hiermit sind vor allem, aber nicht ausschließlich, Fälle von verwaltungstechnischen oder pädagogischen Fehlern gemeint.

Bezüglich der Verfügbarkeit der Webseite rund um die Uhr wird keine Garantie ausgesprochen, und die Robert-Schuman-Krankenhäuser übernehmen keine Verantwortung für Verluste oder Schäden, die aus der Nichtverfügbarkeit der Webseite resultieren.

Die Robert-Schuman-Krankenhäuser garantieren nicht, dass ihre Website mit Ihren Geräten oder elektronischen Kommunikationseinrichtungen kompatibel ist.

Jegliche Garantie, die nicht ausdrücklich in diesem Hinweis genannt wird, ist ausdrücklich ausgeschlossen.

Beendigung und Aussetzung

Sie können jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne Inanspruchnahme der Gerichte beschließen, die Nutzung unserer Webseite einzustellen oder die Einstellung der Webseitendienste zu verlangen. Senden Sie dafür eine E-Mail an service.communication@hopitauxschuman.lu.

Haftungsausschluss

Die Robert-Schuman-Krankenhäuser haften, soweit gesetzlich zulässig, nicht für Verluste oder Schäden, die sich aus einer Entscheidung der Robert-Schuman-Krankenhäuser gemäß dem vorstehenden Punkt „Beendigung und Aussetzung“ ergeben.

Die Gesamthöhe des Schadensersatzes, den die Robert-Schuman-Krankenhäuser im Zusammenhang mit Ereignissen schulden, die sich aus oder in Verbindung mit der Website oder den Dienstleistungen der Website ergeben, sei es aufgrund vertraglicher oder deliktischer oder sonstiger Haftung, ist in jedem Fall auf den Betrag von eintausend Euro (1.000 EUR) begrenzt.

Soweit gesetzlich zulässig, haften die Robert-Schuman-Krankenhäuser nicht, wenn wir die Webseitendienstleistungen aus Gründen, die außerhalb unserer Kontrolle liegen, nicht bereitstellen können, insbesondere im Falle höherer Gewalt oder Gesetzesänderungen.

Entschädigung

Soweit gesetzlich zulässig, erklären Sie sich ausdrücklich damit einverstanden, die Robert-Schuman-Krankenhäuser, ihre Partner, einschließlich ihrer Drittdienstleister oder Unterauftragnehmer, Verwalter, verbundenen Unternehmen und Mitarbeiter bezüglich jeglicher Klagen, Ansprüche, Verfahren, Verluste, Haftungen, Schäden, Kosten oder Ausgaben (einschließlich, aber nicht beschränkt auf Anwaltskosten), zu verteidigen, zu entschädigen und schadlos zu halten, die gegen Sie geltend gemacht werden, die Sie erleiden, die Ihnen, direkt oder indirekt, daraus entstehen, dass Sie auf die Website oder die Webseitendienste zugreifen oder diese nutzen und dabei gegen den Hinweis oder geltende Gesetze verstoßen.

Verfügbarkeit und Änderung des Rechtshinweises

Der Rechtshinweis ist für die Nutzer der Webseite zugänglich und muss dies auch bleiben.

Die Robert-Schuman-Krankenhäuser behalten sich das Recht vor, Teile des Hinweises jederzeit nach eigenem Ermessen zu überarbeiten, zu ändern, zu aktualisieren, zu ergänzen oder zu löschen.

Sollten wir solche Änderungen an den Hinweisen vornehmen, stellen die Robert-Schuman-Krankenhäuser die geänderte Fassung des Hinweises (mit dem letzten Aktualisierungsdatum) auf der Webseite zur Verfügung.

Kontakt

Sie können das Robert-Schuman-Krankenhaus unter der folgenden Telefonnummer für Rückfragen erreichen: +352 2468-1

Anwendbares Recht und Zuständigkeitsklausel

Sofern von den Robert-Schuman-Krankenhäusern nicht ausdrücklich etwas Anderes erklärt wird, kann keine Unterlassung oder Verzögerung seitens der Robert-Schuman-Krankenhäuser bei der Ausübung eines Rechts oder Rechtsmittels gemäß des Rechtshinweises als Verzicht auf dieses Recht oder Rechtsmittel oder auf ein anderes Recht oder Rechtsmittel gemäß des Rechtshinweises ausgelegt werden.

Ein Verzicht der Robert-Schuman-Krankenhäuser ist nur wirksam, wenn er schriftlich erklärt wird.

Jede Mitteilung von der oder an die Robert-Schuman-Krankenhäuser und jede Mitteilung von Ihnen und an Sie in Bezug auf die Webseite, die Dienste der Webseite oder den Hinweis muss grundsätzlich durch Verwendung des auf der Webseite bereitgestellten Nachrichtensystems oder durch Senden einer E-Mail an service.communication@hopitauxschuman.lu erfolgen. Eine solche Mitteilung gilt als gleichwertig mit Papierdokumenten, auch für Beweiszwecke.

Der Nutzer und die Robert-Schuman-Krankenhäuser können die Mitteilung jedoch auch persönlich oder per Post zustellen. In diesem Fall müssen alle Mitteilungen an die Robert-Schuman-Krankenhäuser an die unten angegebene Adresse oder an eine andere Adresse, die Ihnen von den Robert-Schuman-Krankenhäusern jeweils mitgeteilt wird, zugestellt werden:

Hôpitaux Robert Schuman
9 Rue Edward Steichen
L-2540 Luxemburg

Die Robert-Schuman-Krankenhäuser stellen Ihnen alle Mitteilungen an die E-Mail-Adresse oder die physische Adresse zu, die den Robert-Schuman-Krankenhäusern mitgeteilt wurde. Zugang zu und Nutzung der Webseite, der Dienste der Webseite, des Rechtshinweises sowie die Verarbeitung Ihrer persönlichen Daten durch die Robert-Schuman-Krankenhäuser unterliegen den Gesetzen des Großherzogtums Luxemburg, unter Ausschluss, soweit dies gesetzlich zulässig ist, aller Bestimmungen des luxemburgischen internationalen Privatrechts und aller gesetzlichen Bestimmungen, die zur Anwendung des Rechts einer anderen Rechtsordnung führen würden. Der Schutz durch zwingende Rechtsvorschriften, die ohne diesen Absatz anwendbar wären, bleibt hiervon unberührt.

Die Bestimmungen des vorangehenden Absatzes gelten auch für alle Streitigkeiten deliktischer Natur im Zusammenhang mit der Webseite und den Webseitendiensten.

Für alle Streitigkeiten, die sich auf den Zugang zu und die Nutzung der Website und ihrer Dienste beziehen oder die sich direkt oder indirekt auf den Rechtshinweis beziehen, sind ausschließlich die Gerichte von Luxemburg-Stadt (Großherzogtum Luxemburg) zuständig.